Zwei Augen, abwehrende Hände, ein davonlaufender Täter und ein Fadenkreuz. Der “Tatort” läuft. Seit vielen Jahren in der ARD sowie dem ORF und längst nicht mehr nur sonntags.  Seit vielen Jahren aber ohne Hinweis darauf, wer den unverkennbar... [weiterlesen]

Tags: Auskunftsanspruch, LG München I, Nachvergütung, Tatort, Urheber, urheberrechtlicher Beteiligungsgrundsatz, Vorspann

Der Fernsehsender N24 und ein Internetportal strahlten am 29. Juni 2007 mehrfach ein Amateurvideo aus, das den tödlichen Fallschirmsprung des FDP-Politikers Jürgen W. Möllemann zeigte. Dem Urheber des Videos müssen sie nun Auskunft darüber ertei... [weiterlesen]

Tags: Amateurvideo, Auskunftsanspruch, BGH, Jürgen Möllemann, Urheber, Werbeeinnahmen

Medienunternehmen ist es nicht grundsätzlich zumutbar, die Beiträge in ihren Online-Archiven, die zum Zeitpunkt der Einstellung zulässig waren, immer wieder neu auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen. So müs... [weiterlesen]

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Die Leser von digitalisierten Werken in einer Uni-Bibliothek dürfen diese nicht auf einen USB-Stick kopieren. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. (Urteil v. 24.11.2009, Az.: 11 U 40/09) entschieden. Danach gilt an den Leseplätzen f... [weiterlesen]

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Seit heute Vormittag verhandelt das Bundesverfassungsgericht nun endlich über die Verfassungsbeschwerden gegen die verdachtsunabhängige Vorratsspeicherung von Telekommunikationsdaten. Allein eine der anhängigen Verfassungsbeschwerden w... [weiterlesen]

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Welche Anforderungen die Klauseln in den allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay-Händlern erfüllen müssen, hat der Bundesgerichtshof nun im Hinblick auf das Rückgaberecht und die Belehrung des Verbrauchers darüber pr&#... [weiterlesen]

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