Archiv für den Monat Oktober 2006

BGH: Verwendung von Politikerfotos zu Werbezwecken – Kein Geld für Oskar Lafontaine

Wer das Foto eines prominenten Politikers - hier der ehemalige Bundesfinanzminister Oskar Lafontaine - aus aktuellem poltischen Anlass für einen satirischen Werbespruch verwendet, ohne über eine bloße Aufmerksamkeitswerbung hinaus die ... weiterlesen

Kategorie: Allgemein | 30.10.2006 | 0 Kommentare

Oskar Lafontaine geht leer aus: BGH zur Verwendung von Politikerfotos zu Werbezwecken

Wer das Foto eines prominenten Politikers - hier der ehemalige Bundesfinanzminister Oskar Lafontaine - aus aktuellem poltischen Anlass für einen satirischen Werbespruch verwendet, ohne über eine bloße Aufmerksamkeitswerbung hinaus die ... weiterlesen

Kategorie: Allgemein | 30.10.2006 | 0 Kommentare

Online-Zeitungen müssen Artikel nicht nachträglich ändern oder entfernen

Das Archiv einer Online-Zeitung oder das Intertetangebot eines Presseerzeugnisses muss nicht ständig daraufhin kontrolliert werden, ob ein ein in der Vergangenheit rechtmäßig veröffentlichter Artikel mittlerweile entfert oder ge&#... weiterlesen

Kategorie: Internetrecht | 12.10.2006 | 0 Kommentare

Online-Presseartikel müssen nicht nachträglich geändert werden

Das Archiv einer Online-Zeitung oder das Intertetangebot eines Presseerzeugnisses muss nicht ständig daraufhin kontrolliert werden, ob ein ein in der Vergangenheit rechtmäßig veröffentlichter Artikel mittlerweile entfert oder ge&#... weiterlesen

Kategorie: Internetrecht, Medienrecht | 11.10.2006 | 0 Kommentare

Vermögenswerte Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts sind 10 Jahre geschützt – BGH zu kinski-klaus.de

Zehn Jahre lang dürfen die Erben eines Verstorbenen dessen Persönlichkeitsrechte wirtschaftlich exklusiv verwerten. Das hat der Bundesgerichtshof (Urteil v. 5.10.2006, Az.: I ZR 227/03) im Streit um den Domainnamen “kinski-klaus.de... weiterlesen

Kategorie: Allgemein | 10.10.2006 | 0 Kommentare

Strafrechtliche Verantwortlichkeit von Internetprovidern

Die zu Beginn der Erschließung des weltweiten Datennetzes geäußerte Hoffnung, das Internet könne rechtsfrei den Selbstreinigungskräften der Teilnehmer überlassen werden, ist nicht in Erfüllung gegangen. Wer gegen da... weiterlesen

Kategorie: Internetrecht | 9.10.2006 | 0 Kommentare

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