Archiv für den Monat September 2007

Rundfunkgebühr wird nicht erhöht

… auf jeden Fall nicht vor dem 01.01.2009. Danach muss dem Gebührenzahler der öffentlich-rechtlichen Rundfunk aber wohl mehr wert sein als die derzeit zu entrichtenden 17,03 Euro pro Monat. Das ist absehbare Konsequenz der jüngs... weiterlesen

Kategorie: Medien | 12.09.2007 | 0 Kommentare

Gebührenpflichtig: Sonnen mit Musik…

Für die Kabinenlautsprecher in einem Sonnenstudio sind Rundfunkgebühren zu zahlen. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz (Urteil v. 17.08.2007, Az.: 10471/07.OVG) entschieden. Begründung: Bei den Lautsprechern handele es... weiterlesen

Kategorie: Medien | 7.09.2007 | 0 Kommentare

Tolles Auto!

Für die Autofahrer unter den Hartz-IV-Empfängern heißt “angemessenes Fahren” zweierlei. Zum einen müssen sie - wie alle anderen Verkehrsteilnehmer auch - mit angemessener Geschwindigkeit unterwegs sein. Zum anderen dar... weiterlesen

Kategorie: Medien | 7.09.2007 | 1 Kommentar