Archive der Kategorie Marken

DDR-Staatssymbol ist keine schutzfähige Marke

Ein erfreulich eindeutiges Verhältnis zur ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (DDR) als es mancher Politiker zuweilen an den Tag legt, hat nun das Bundespatentgericht bewiesen. Das DDR-Staatssymbol mit Hammer, Zirkel und Ährenkranz kann ni... weiterlesen

Kategorie: Marken | 23.07.2008 | 2 Kommentare

Eine Marke: Der kölsche Jung

Im Rheinland weiß man, “Kölsche Junge bütze joot”. Und deshalb bekennen sich die männlichen Bewohner der Domstadt und der umliegenden Gemeinden auch gerne dazu: “Ich ben ne kölsche Jung”. Tun sie das gut sichtbar mit eine... weiterlesen

Kategorie: Marken | 8.05.2008 | 0 Kommentare

OLG Frankfurt: Verwendung einer fremden Marke als Adword zulässig

Verletzt man fremdes Markenrecht, wenn man eine fremde Marke als AdWord nutzt? Ja, sagen die Einen. Nein, hat jetzt das Oberlandesgericht Frankfurt entschieden (Beschluss v. 26.2.2008, Az.: 6 W 17/08). Danach stellt die Verwendung einer fremden Marke... weiterlesen

Kategorie: Marken | 6.03.2008 | 0 Kommentare

LG Braunschweig: Google AdWords verletzen kein Markenrecht

Die Verwendung von Google AdWords muss keine Markenrechtsverletzung darstellen. Zu diesem Ergebnis ist nun entgegen seiner bisherigen Rechtsprechung das Landgericht Braunschweig (Urteil v. 30.01.2008, Az.: 9 O 2958/07 (445)) gekommen. Zugunsten jener... weiterlesen

Kategorie: Marken | 8.02.2008 | 0 Kommentare

Yahoo mahnt deutschen Social-Bookmark-Dienst ab

Kann man icio.de mit del.icio.us verwechseln? Mit dieser Frage wird sich in Kürze wohl ein Gericht beschäftigen müssen. Denn der Suchmaschinen- und Portalbetreiber Yahoo hat gestern die Kölner Marketingagentur rankingCHECK wegen V... weiterlesen

Kategorie: Marken | 21.11.2007 | 0 Kommentare