Von Thomas Hellwege | Datum: 17.12.2009
Medienunternehmen ist es nicht grundsätzlich zumutbar, die Beiträge in ihren Online-Archiven, die zum Zeitpunkt der Einstellung zulässig waren, immer wieder neu auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen. So müssen etwa die Namen der seinerzei... [weiterlesen]
Von Thomas Hellwege | Datum: 16.12.2009
Die Leser von digitalisierten Werken in einer Uni-Bibliothek dürfen diese nicht auf einen USB-Stick kopieren. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. (Urteil v. 24.11.2009, Az.: 11 U 40/09) entschieden. Danach gilt an den Leseplätzen f... [weiterlesen]
Von Thomas Hellwege | Datum: 15.12.2009
Seit heute Vormittag verhandelt das Bundesverfassungsgericht nun endlich über die Verfassungsbeschwerden gegen die verdachtsunabhängige Vorratsspeicherung von Telekommunikationsdaten. Allein eine der anhängigen Verfassungsbeschwerden w... [weiterlesen]
AKTUELLE Artikel
Von Thomas Hellwege | Datum: 7.05.2009
Die Ansicht von in hellgrau gehaltenen Vertragsbedingungen auf weißem Grund oder Preisangaben und Laufzeiten, die nur mit einer Lupe zu entziffern sind, bewegen nicht nur die Kunden von Energie- oder Telekommunikationsunternehmen nicht selten zu... [weiterlesen]
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Von Thomas Hellwege | Datum: 12.11.2008
Kredit.de wurde als mit Abstand teuerste Domain mit der .de Endung für 892.500 Euro verkauft (von Abacho) und gekauft (von Unister). Diesmal liegt auch kein “preisbildender” Verkauf von Domainer an Domainer vor. Beide Seiten halten den V... [weiterlesen]
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Von Thomas Hellwege | Datum: 10.08.2008
Wer sich aufgrund eines Internet-Fotos und der dürftigen Beschreibung eins nicht gewerblichen Verkäufers dazu entscheidet, mehrere tausend Euro auf eine Sache zu bieten, geht ein Risiko ein. Entspricht die Sache nicht seinen Erwartungen, muss er si... [weiterlesen]
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Von Thomas Hellwege | Datum: 8.08.2008
Über die ständig wechselnden Klingeltöne auf dem Handy freuen sich wohl die wenigsten Eltern. Doch zumindest finanziell gerade stehen müssen die Eltern nach einem aktuellen Urteil des Amtsgerichts Berlin (Urteil v. 28.07.2008, Az. 12 C 52/08) daf... [weiterlesen]
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Von Thomas Hellwege | Datum: 8.08.2008
Weblogs und Internetforen dienen der grundgesetzlich geschützten Meinungsfreiheit, so das Amtsgericht Frankfurt a.M. (Urteil v. 16.07.2008, Az.: 31 C 2575/07-17). Deshalb sind deren Betreiber und Administratoren auch nicht zur Vorab-Kontrolle etwa v... [weiterlesen]
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Von Thomas Hellwege | Datum: 8.08.2008
Hat der Fraktionschef der Linkspartei, Gregor Gysi, während seiner Tätigkeit als Anwalt in der ehemaligen DDR die Staatssicherheit wissentlich und willentlich mit Informationen versorgt? Diese Frage hatte die Bundesbeauftrage für die Unterlagen de... [weiterlesen]
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